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Ripple fordert 16. April als Deadline für Cross-Appeal Brief gegen die SEC

Ripple Labs hat offiziell eine neue Frist für die Einreichung des Schriftsatzes zur Berufung in seinem laufenden Rechtsstreit mit der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) beantragt.

Das Anwaltsteam von Ripple hat den Antrag auf eine Frist bis zum 16. April 2025 gestellt. Der Krypto-Gigant kämpft weiter gegen die Einstufung von XRP-Verkäufen durch die SEC.

Ripple April 16 Deadline Request; Quelle: X

Dieser Schritt folgt auf die Berufung der SEC vom 15. Januar. Sie focht ein Urteil des New Yorker Bezirksgerichts aus dem Jahr 2023 an.

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Das Gericht hatte teilweise zu Gunsten von Ripple entschieden. Es hatte festgestellt, dass XRP-Verkäufe an Kleinanleger nicht als Wertpapiere eingestuft wurden. In der Berufung der SEC wird jedoch behauptet, dass diese Verkäufe an Kleinanleger sehr wohl unter die Wertpapiergesetze fallen sollten.

Die Position der SEC: XRP als Wertpapiere

Der Fall der SEC konzentriert sich auf das Argument, dass XRP-Verkäufe, insbesondere solche an Kleinanleger, als Wertpapiere eingestuft werden sollten.

Der Standpunkt der Behörde beruht auf ihrer Überzeugung, dass die Verkäufe von Ripple an Mitarbeiter und Geschäftspartner traditionellen Wertpapiertransaktionen ähneln.

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Nach Ansicht der SEC hätten diese Verkäufe und Ausschüttungen einer behördlichen Aufsicht unterliegen müssen. Sie fallen potenziell unter das Wertpapiergesetz.

Im Jahr 2023 errang Ripple einen Teilsieg, als das Gericht entschied, dass XRP-Verkäufe an Kleinanleger keine Wertpapiere sind. Diese Entscheidung half Ripple, seine Position als wichtiger Akteur auf dem Kryptomarkt zu halten.

Dennoch musste Ripple über 125 Millionen Dollar an Strafen zahlen. Dies geschah für institutionelle Verkäufe, die das Gericht als Verstöße gegen die Wertpapiervorschriften ansah.

Die Berufung der SEC zielt darauf ab, dieses Urteil zu kippen. Die Regulierungsbehörde ist der Ansicht, dass das untere Gericht in seinem Urteil einen Fehler gemacht hat, insbesondere bei der Klassifizierung der XRP-Verkäufe.

Der Streit wirft ein Schlaglicht auf die anhaltende Debatte darüber, wie digitale Vermögenswerte nach dem US-Wertpapierrecht behandelt werden sollten.

Ripple’s Antrag auf Anschlussberufung

Das Anwaltsteam von Ripple unter der Leitung von Michael Kellogg beantragte eine Frist bis zum 16. April für die Einreichung des Schriftsatzes für die Anschlussberufung.

Dieser Zeitplan ist mit dem Zeitplan des Gerichts für die Berufung der SEC abgestimmt. Er gewährleistet, dass beide Parteien ausreichend Zeit haben, ihre Argumente vorzubereiten.

Brad Garlinghouse, CEO von Ripple, und Chris Larsen, Mitbegründer von Ripple, haben diesen Antrag unterstützt und damit signalisiert, dass das Unternehmen seine Position weiterhin verteidigen will.

Der Schriftsatz zur Berufung ist für Ripple von entscheidender Bedeutung, da es versucht, die frühere Entscheidung des Gerichts zu bestätigen, die es dem Unternehmen ermöglichte, die Einstufung als Wertpapier für XRP-Verkäufe im Einzelhandel zu vermeiden.

Jeremy Hogan, Partner bei Hogan & Hogan und ein bekannter Kommentator zum Thema Krypto-Recht, hat sich zu diesem Thema geäußert.

In einem Beitrag in den sozialen Medien erklärte Hogan, dass der Antrag von Ripple auf eine Frist das übliche Verfahren sei, aber die größere Frage bleibt: Wird die SEC die Berufung weiter verfolgen oder wird sie ihre Position neu bewerten, wenn sich der Fall weiterentwickelt?

Die mögliche Rücknahme der Berufung durch die SEC ist in juristischen Kreisen ein Thema der Spekulation. Einige Beobachter glauben, dass die Behörde angesichts der Komplexität des Falles und der zunehmenden Prüfung ihrer Handhabung von Krypto-Vorschriften einen Rückzieher machen könnte .

Der Teilsieg von Ripple im Jahr 2023 war ein bedeutender Moment für die Kryptowährungsbranche. Der Fall ist zu einem Symbol für den anhaltenden Kampf zwischen den Regulierungsbehörden und dem aufstrebenden Sektor der digitalen Vermögenswerte geworden.

Das Urteil des New Yorker Bezirksgerichts hatte etwas Klarheit über die Klassifizierung von XRP, einer wichtigen Kryptowährung, geschaffen und Fragen darüber aufgeworfen, wie andere Token nach US-Recht behandelt werden.

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Arnold Kirimi
Arnold Kirimi
Arnold Kirimi is a crypto and Web3 journalist from Nairobi, Kenya. With a sharp eye for emerging trends and a talent for demystifying blockchain jargon, Kirimi turns complex concepts into compelling narratives. Featured in top outlets like Cointelegraph, DailyCoin and CryptoSlate.