Das Oberste Gericht von Seoul hat in einem Steuerverfahren zugunsten von Bithumb Korea entschieden und damit die Entscheidung der unteren Instanz aufgehoben. Das Gericht entschied gegen die vom Finanzamt Yeoksam erhobene Steuerlast von 130 Millionen Won. Dies bedeutet einen Aufschwung für die koreanische Kryptobörse, zumal sie unter der Beobachtung der Regulierungsbehörden steht.
Gericht entscheidet zu Gunsten von Bithumb
Im Anschluss an das Urteil des Obersten Gerichtshofs von Seoul wurde die Entscheidung der unteren Instanz, die eine Steuerveranlagung gegen Bithumb Korea zugelassen hatte, gekippt. Die ursprüngliche Veranlagung der Steuerbehörden belief sich auf 180 Mio. Won Körperschaftssteuer im Jahr 2019, die auf 130 Mio. Won reduziert wurde. Das Gericht stellte fest, dass Bithumb kein Fehlverhalten begangen hat, indem es die Ermittlung des Wertes der virtuellen Vermögenswerte im Jahr 2017 verändert hat.
Zu diesem Zeitpunkt konnte das Gericht keine spezifischen Vorschriften für die Bilanzierung von virtuellen Vermögenswerten erkennen. Bithumb hatte bei der Bewertung der virtuellen Vermögenswerte in seinem Inventar die “First-in-First-out”-Methode angewandt, ist aber zur “Brutto-Durchschnittsmethode” übergegangen.
Dies wurde als der richtige und legale Schritt angesehen, und so wurden die Steuerbeschuldigungen fallen gelassen. Die erste Klage wurde aufgrund der Behauptung eingereicht, das Unternehmen habe falsche Gewinn- und Verlustrechnungen vorgelegt, indem es den Ansatz für die Bestandsbewertung geändert habe.
Das frühere Urteil der Vorinstanz fiel gegen Bithumb aus, da es der Meinung war, dass die Änderung der Methode nicht begründet war. Außerdem hatte das Gericht festgestellt, dass das Unternehmen die Steuerbehörden nicht wie gesetzlich vorgeschrieben über diese Änderung informiert hatte.
Das Berufungsgericht war jedoch anderer Meinung und begründete dies mit dem Fehlen geeigneter Richtlinien für die Bilanzierung virtueller Vermögenswerte im Jahr 2017. Das Gericht wies darauf hin, dass Bithumb als Makler tätig war und Einnahmen aus Provisionen erzielte, anstatt seine Bestände zu kaufen und zu verkaufen.
Dies war ein wichtiger Aspekt bei der Entscheidung des koreanischen Gerichts, zugunsten von Bithumb zu entscheiden.
Anhaltende rechtliche Herausforderungen
Allerdings hat Bithumb noch andere rechtliche und regulatorische Fragen zu klären. Das Seoul Central District Court hat kürzlich in einer Unterlassungsklage im Zusammenhang mit der Entfernung des XENT-Tokens Bedenken gegen die Geschäftsführung geäußert.
Das Gericht hielt die Entschuldigung von Bithumb für die Nichtbeantwortung der Klage für unbefriedigend und forderte das Unternehmen auf, sich bei den Anlegern zu entschuldigen. Das Gericht zeigte sich besorgt darüber, wie die internen administrativen Probleme das Vertrauen der Anleger beeinträchtigten.
Bithumb stand unter besonderer Beobachtung, weil der Preis von XENT nach der einstweiligen Verfügung um 1400% gestiegen war. Das Gericht wies darauf hin, dass die Kommunikation mit den Kunden bald erfolgen müsse.
Darüber hinaus befindet sich Bithumb derzeit in einem Rechtsstreit mit der SDKK, dem Betreiber des Cent-Projekts, wegen des Rückzugs der Handelsdienste für den XENT-Token. SDKB erklärte, dass die koreanische Börse es versäumt hat, Informationen darüber zu liefern, wie die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des Tokens bewertet wurde.
Bithumb verteidigte seine Entscheidung mit der Begründung, dass es im Ermessen der Börsen liegen muss, notleidende Vermögenswerte zu verwalten.
Regulatorischer Druck und Zukunftsaussichten
Bithumb steht auch wegen der verschärften Überwachung durch Südkorea unter Druck, das die Regeln für Kryptowährungsbörsen verschärft hat. Nach dem Virtual Asset User Protection Act müssen Bithumb und andere Börsen Aufsichtsgebühren zahlen.
Die Gebühren von Bithumb beliefen sich auf 21,14 Millionen Won, da die Rechtskosten aufgrund der erhöhten regulatorischen Aufsicht gestiegen sind. Darüber hinaus gab die Börse ihre Absicht bekannt, den SingularityNET-Token (AGIX) von der Börse zu nehmen, nachdem FET und OCEAN zu Artificial Superintelligence (ASI) fusionierten.
